CDU Stadthagen

Planung & Bau

Vertreter der CDU im Planungs- und Bauausschuss:

Ingrid Bodenstein

Ursula Schweer

Heiko Tadge (CDU-Sprecher)

Dagmar Deus (Bürgervertreter)

Stadthagen, den 17. Juni 2013

Bebauungsplanänderung „Marktpassage Süd“ nicht zielführend
CDU-Fraktion befürwortet Denkmalschutz – aber nicht um jeden Preis!

 

Deutliche Kritik übt der Stadthäger CDU-Fraktionsvorsitzende Heiko Tadge an der beabsichtigten Änderung des Bebauungsplans „Marktpassage Süd“: „Hier berauben wir uns ohne Not vieler Handlungsoptionen und behindern wohlmöglich die Entwicklung der Stadt!“

 

  Tadge erläutert hierzu: „Der bestehende B-Plan eröffnet zahlreiche. Vom Supermarkt über Dienstleistungsgewerbe oder  bis hin zum Parkplatz kann in dem Bereich derzeit alles realisiert werden. Niemand kann heute sagen, welche Entwicklungsoptionen sich für diesen Bereich in zehn oder fünfzehn Jahren auftun werden.“ Daher sollte aus Sicht der CDU der derzeitige Angebots-B-Plan erhalten bleiben, eine Änderung sei nicht zielführend. Es sei aber eben auch – sofern die Unwirtschaftlichkeit der Sanierung und des Erhalts des unter Denkmalschutz stehenden Hauses Klosterstraße 37 nachgewiesen werde – der Abriss dieses sowie des Nachbarhauses und die Schaffung von Parkplätzen auf der Fläche möglich. Das könne eine sinnvolle und auch optisch deutlich ansprechendere Lösung sein. „Diese Häuser tragen momentan jedenfalls nicht zu einem positiven Erscheinungsbild der Innenstadt bei,“ so Tadge.

Fraktionssprecher Johannes Hennig stellt klar: „Ob die Häuser abgerissen werden dürfen oder nicht kann und muss die Stadtverwaltung nach bisheriger Rechtslage im Rahmen ihres Verwaltungshandelns bewerten und entscheiden.“ Um „auf Nummer Sicher zu gehen“, habe Stadthagens Bürgermeister Bernd Hellmann jedoch vorgeschlagen, den Bebauungsplan „Marktpassage Süd“ zu ändern. Wesentliches Ziel dieser Änderung sei die Verhinderung des Abrisses sowie der Parkplatzschaffung und der Erhalt bzw. die Wiederherstellung einer geschlossenen Straßenflucht in der Klosterstraße. SPD, Grüne und WIR unterstützen die beabsichtigte B-Plan-Änderung, die CDU ist dagegen.

„Wenn der B-Plan nach den Vorstellungen des Bürgermeisters geändert wird, können die Eigentümer der beiden Häuser gegebenenfalls die Übernahme der Gebäude durch die Stadt verlangen“, so Tadge. Dies hätte auch beachtliche finanzielle Auswirkungen für Stadthagen. Neben dem Kaufpreis für die Häuser und das Grundstück müsste die Stadt dann auch die Sanierung bezahlen. Und wenn das für die derzeitigen Eigentümer tatsächlich in beachtlichem Maße unwirtschaftlich sei wie deren Gutachter festgestellt habe (jährlich 70.000 EUR Defizit!), dann werde das sicher auch die Stadt sehr teuer zu stehen kommen. Fraktionschef Tadge abschließend: „Denkmalschutz ist ein hohes Gut, aber wir können nicht um jeden Preis alle Baudenkmäler auf Kosten der Stadthäger Bürger sanieren und erhalten!“